von Wolfram Otto (BAG-SHI - Bundes-AG der Sozialhilfeempfänger-Initiativen)

Vortrag 2. Treffen Netzwerk Grundeinkommen, Workshop 3 „Finanzierung eines Grundeinkommens“, Berlin 11.12.2004

Anhand des Existenzgeld-Konzeptes der BAG-SHI soll exemplarisch das bedarfsdeckende bedingungslose Mindesteinkommen erläutert und die Machbarkeit einer Finanzierung dargestellt werden. Vorab muss klargestellt werden: dies sind keine Forderungen, sondern ein gesamtgesellschaftliches Konzept, bei keiner Partei einzufordern und keiner Partei zu überlassen, ein KONZEPT ZUR ABSCHAFFUNG DER ARMUT mit einer umfassenden Umverteilung der erwirtschafteten Reichtümer von oben nach unten, immer verknügft mit der Einführung eines existenzsichernden Mindest-Stundenlohns.

In Deutschland sollen alle 800.- EURO Existenzgeld (vor 2002: 1.500.- DM ) und eine angemessene Warm-Miete bekommen,
unabhängig von Nationalität, Geschlecht, Alter und Familienstand,
- ohne Unterhaltspflicht,
- ohne Bedürftigkeitsprüfung,
- ohne Arbeitszwang

Die HÖHE ist aus der Praxis unserer Existenz als SozialhilfebezieherInnen und Erwerbslose herleitet. Aufgeteilt in Bedarfssäulen bezieh sie sich auf jeweilige Preise, Lebenshaltungskosten und Bedürfnisse, für DM 1.500.- die des Jahres 1998/99, dann für 2002 angeglichen auf 800.- EURO.. Sie bedürfen sowohl zahlenmäßig als auch inhaltlich der stetigen Fortschreibung, ohne diese von z.B. einer europäischen Armutsdefinition oder einem BIP abhängig zu machen.

Dieses Modell garantiert Flexibiltät, in dem der eine seinen individuellen Wunsch nach mehr Kultur auf Kosten seines Bedarfs nach neuen Möbeln variieren kann, oder in der ein Erwerbstätiger seiner Verpflichtung nach hoher Mobilität auch noch nachkommen kann, wenn er dafür gewisse Abstriche in seiner Freizeitgestaltung in Kauf nimmt.Des weiteren kann das Existenzgeld in gleicher Höhe für alle solidarische (sprich gemeinschaftliche) Lebensformen fördern, d.h. Einsparungen der Gemeinschaften nicht "bestrafen" durch Kürzungen, positive Auswirkungen gemeinschaftlichen Haushaltens z.B. im Konsumbereich nicht verhindern und der Vereinzelung entgegenwirken.

Den vollständigen Text findet ihr hier.