von Wolfram Otto (BAG-SHI - Bundes-AG der Sozialhilfeempfänger-Initiativen)

Vortrag 2. Treffen Netzwerk Grundeinkommen, Workshop 3 „Finanzierung eines Grundeinkommens“, Berlin 11.12.2004

Anhand des Existenzgeld-Konzeptes der BAG-SHI soll exemplarisch das bedarfsdeckende bedingungslose Mindesteinkommen erläutert und die Machbarkeit einer Finanzierung dargestellt werden. Vorab muss klargestellt werden: dies sind keine Forderungen, sondern ein gesamtgesellschaftliches Konzept, bei keiner Partei einzufordern und keiner Partei zu überlassen, ein KONZEPT ZUR ABSCHAFFUNG DER ARMUT mit einer umfassenden Umverteilung der erwirtschafteten Reichtümer von oben nach unten, immer verknügft mit der Einführung eines existenzsichernden Mindest-Stundenlohns.

von Thomas Poreski

1. Vorbemerkung:

Die Grüne Grundsicherung ist keine Beschlusslage, sondern ein Diskussionsvorschlag von Thomas Poreski und Manuel Emmler für den Zukunftskongress von Bündnis 90/Die Grünen – ein Anstoß, das „Schlüsselprojekt Grundsicherung“ (Grundsatzprogramm 2001) endlich konkret zu formulieren.

Den vollständigen Text findet ihr hier oder auf der Webseite der Grünen zu dem Thema: www.grundsicherung.org

Sicherheit und Freiheit ermöglichen Marktwirtschaft

von Dieter Althaus

I. Der Vorwurf steht im Raum: Die Deutschen seien reformunwillig, ängstlich, jammerten immer auf hohem Niveau, seien zu egoistisch für Kinder und hätten die Zeichen der Zeit verschlafen.

Den vollständigen Text findet ihr hier.

Das Bedingungslose und Existenz sichernde Grundeinkommen ist in der Linkspartei.PDS ein relativ junger Diskussionsgegenstand, nicht aber in der linken Debatte. Bereits 1982 forderte die unabhängige Erwerbslosenbewegung in Deutschland ein Grundeinkommen. Der Sozialphilosoph André Gorz hat sich schon sehr lange mit diesem Thema beschäftigt. Inzwischen gibt es ein kaum noch überschaubares Spektrum linker BefürworterInnen eines Grundeinkommens – von vielen Sozialbewegungen, unabhängigen und gewerkschaftlichen Erwerbsloseninitiativen, über soziale christliche Initiativen und Organisationen bis hin zu politisch links stehenden WissenschaftlerInnen. Auch der Deutsche Bundesjugendring, ein Zusammenschluss von Jugendorganisationen, fordert ein Grundeinkommen. In der Linkspartei.PDS existiert eine Bundesarbeitsgemeinschaft Grundeinkommen, in der seit dem 15. 07. 2006 auch zahlreiche Grundeinkommens-BefürworterInnen aus der WASG organisiert sind. Die darin aktiven Mitglieder und SympathisantInnen beider Parteien sehen die Einführung eines Grundeinkommens als eine aktuelle bzw. mittelfristige politische Aufgabe an....

Die Vision des BDKJ für eine gerechtere Gesellschaft kurz gefasst

Die Kernpunkte der Vision des BDKJ:

• Einführung eines Grundeinkommens, dass alle Bürger(innen) Deutschlands ohne Bedürftigkeitsprüfung erhalten. Das Grundeinkommen muss das soziokulturelle Existenzminimum (im Jahr 2003 mindestens 600 Euro pro Person) absichern und wird auf der Basis einer zukunftssicheren solidarischen Finanzierung gewährleistet.

• Das Grundeinkommen wird an alle Menschen ausgezahlt, die seit acht Jahren oder von Geburt an ihren ersten Wohnsitz in der Bundesrepublik Deutschland haben. Personen zwischen 18 und 64 Jahren müssen ihren Anspruch auf Grundeinkommen nachweisen. Alle Personen, die das 65. Lebensjahr erreicht haben, erhalten das Grundeinkommen bis zum Lebensende, wenn sie mindestens für 20 Jahre ihren Anspruch auf den Erhalt des Grundeinkommens nachweisen können.