»Sag mir, wofür du stehst ...«. Warum sich für die PDS die Debatte um ein garantiertes Grundeinkommen lohnt Offensichtlich wird eine kleine oppositionelle Partei, wie dies die PDS auf der Bundesebene ist, mit nur wenigen Positionen, wahr- scheinlich nicht mehr als drei, wahrgenommen. Diese Punkte sollten zum einen als Alleinstellungsmerkmale dienen, mit denen die Partei von außen identifiziert wird. Zum anderen braucht die PDS inhalt- liche Kernziele, um ihre Identität zu verstärken. Die Partei braucht sogenannte Essentials, die die Kraft haben, die Anhängerschaft zu begeistern. Wenn man nur drei Punkte besetzen kann, um mit ihnen von und in der Öffentlichkeit erkannt zu werden, kommt es darauf an, daß je- der dieser Punkte ein wirkungsvoller, ein starker ist. Welche Punkte dies sein könnten, ob z. B. die Forderung nach einem garantierten Grundeinkommen einer dieser Kernpunkte für die PDS werden kann, darüber sollte eine umfassende Debatte innerhalb der PDS in Gang kommen. Erst im Ergebnis eines echten Diskussionsprozesses entscheidet sich, ob das garantierte Grundeinkommen ein solches Identität stiftendes Essential werden kann. ...

Dieser Diskussionsimpuls von Torsten Koplin (Linkspartei.PDS, MdL), ist in drei Teile gegliedert:
1. Das Phänomen Lohn: Über gut getarnte Lügen und bittere Wahrheiten.
2. Den Teufelskreis durchbrechen: Über Gegenmacht und Gegenkräfte.
3. Ein bedingungsloses Grundeinkommen: Über die Humanisierung der Gesellschaft.

Den vollständigen Text findet ihr, wenn ihr dem Link folgt.

Auf Wikipedia heisst es zum Thema Grundeinkommen:

Das sogenannte bedingungslose Grundeinkommen (BGE), bezeichnet ein durch Steuern und Abgaben finanziertes Einkommen, welches jedem (Menschen bzw. Bürger) bedingungslos gezahlt wird. Es wird ohne eine sozialadministrative Bedürftigkeitsprüfung, ohne eine Arbeits- oder Tätigkeitsverpflichtung /-bereitschaft, individuell garantiert und in Existenz und Teilhabe sichernder Höhe vom Gemeinwesen gezahlt.

Verschiedene Modelle des Grundeinkommens werden von Soziologen, Ökonomen, von unterschiedlichsten Gruppierungen und politischen Parteien diskutiert. Verschiedene Modelle eines Bürgergeldes können ein BGE sein. Keine BGE sind z.B. das FDP- "Liberale" Bürgergeld (Arbeitsverpflichtung, niedrige Höhe, bedürftigkeitsgeprüft) und das Bürgergeld von Ulrich Beck (bedürftigkeitsgeprüft, Entgeltung für Bürgerarbeit). Eine Grund-/Mindestsicherung ist genau das Gegenteil eines BGE (bedürftigkeitsgeprüft, in der Regel an Arbeitsverpflichtung/-bereitschaft gebunden, z. B. Grundsicherung für Arbeitsuchende/Hartz IV). Das BGE ist in zwei Formen möglich: Sozialdividende und Negative Einkommensteuer, wenn sie o. g. Kriterien erfüllen.

" - Kritik des Konzepts eines bedingungslosen Grundeinkommens- "

Dieser Artikel von Ulrich Busch, ursprünglich bei UTOPIEkreativ erschienen, auf Linksnet veröffentlicht, formuliert eine Kritik an der Idee eines bedingungslosem Grundeinkommen. Er fragt, welche Bedeutung ein solches Projekt für eine Linke besitzen kann, wenn es sich als »Konsumgeld« und nicht als »Arbeitsgeld« versteht. Kurz zusammengefasst ist er gegen ein bedingungsloses Grundeinkommen, weil er es unrealistisch findet und weil es sich nicht auf Arbeit (als Wert, als Ethos)positiv bezieht. Die vollständige Version findet ihr unter angegebenem Link oder in der UTOPIEkreativ (für die, die Papier mögen).

- Kontroversen übers "bedingungslose Grundeinkommen"-

Martin Dieckmann umreisst in diesem Artikel die Debatte um ein bedingungsloses Grundeinkommen. Wer also wissen will, warum sich Menschen über eine so offen auf der Hand liegende Sache wie ein bedingungsloses Grundeinkommen streiten, kann hier nachlesen. (Erschienen in "ak - analyse & kritik - Zeitung für linke Debatte und Praxis" / Nr. 502 / 20.1.2006.)